Irland: Politik und Wirtschaft

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Die Staatsform Irlands ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Dessen Staatsoberhaupt ist Präsidentin Mary McAleese, gefolgt von Premierminister Bertie Ahern.
Die Präsidentin (President of Ireland) mit vorwiegend repräsentativen Funktionen, bleibt für 7 Jahre im Amt. Der Premier wird vom Parlament nominiert und vom Präsidenten ernannt. Üblich dabei ist, dass der Premierminister gleichzeitig der Parteivorsitzende der größten Koalitionspartei oder der Partei mit der stärksten Fraktion im Parlament ist.
Das Parlament besteht aus zwei Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) und dem Präsidenten. Dabei bildet der Senat das Oberhaus und das Repräsentantenhaus das Unterhaus.
Der Senat besteht aus 60 Mitgliedern. 11 davon werden vom Premier ernannt, 49 Standesvertreter werden durch verschiedene gesellschaftliche Gruppen ernannt. Alle Gruppen stellen eine bestimmte Anzahl von Standesvertretern: Landwirtschaft (11), Arbeiterschaft (11), Industrie und Handel (9), Öffentliche Verwaltung (7), Universitäten (6) und Kultur und Erziehung (5).
Diese Wahlen zum Senat finden innerhalb von 90 Tagen nach der Auflösung des Repräsentantenhauses statt.
Aus 166 Mitgliedern besteht das Unterhaus, wobei die Zahl der Mitglieder von der Einwohnerzahl Irlands abhängt. Auf je 20-30.000 Einwohner kommt im Durchschnitt ein Abgeordneter. Die Mitglieder werden nach übertragbaren Einzelstimmabgaben in 42 Wahlkreisen (in denen 3-5 Mandate zu vergeben sind) gewählt. Die Wahlen müssen 30 Tage nach Auflösung des Repräsentantenhauses stattfinden. Die Unterhauswahlen stehen alle fünf Jahre an, wobei vorgezogene Wahlen durch Auflösung des Unterhauses möglich sind.
Die Regierung selbst besteht aus 15 Mitgliedern. Dabei dürfen nicht mehr als 2 Minister aus dem Senat kommen. Der Premier, sein Stellvertreter und der Finanzminister kommen grundsätzlich aus dem Repräsentantenhaus.
Die aktuelle Koalitionsregierung setzt sich aus den Parteien Fianna Fail und Progressive Democrats zusammen. Die Opposition bilden die Parteien Fine Gael, Labour Party, Green Party, Sinn Fein, Socialist Party, Unabhängige.
Irland stellte von 2002-2004 Pat Cox als Präsidenten des Europaparlaments. Seit 2004 – mit einer Amtszeit bis 2009 – ist Charlie McCreevy EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

Irland nahm eine Vorreiterrolle in Europa ein, als im März 2004 ein totales Rauchverbot eingeführt wurde. Es werden mehr als 400 Kontrolleure eingesetzt, um das Verbot zu überwachen. Bei einem Verstoß droht ein Geldstrafe von bis zu 3000 Euro.

Irland, „einstiges „Armenhaus“ der damaligen EG, ist im Jahr 2005 nach starkem Wachstum und Globalisierung einer der reichsten Staaten der EU und weltweit. Die wirtschaftliche Lage war in den vergangenen Jahren durch hohe Wachstumsraten und starken Rückgang der Arbeitslosigkeit gekennzeichnet. Das Bruttosozialprodukt stieg bis heute auf 6,2%. Das inflationsbereinigte Einkommen ist um 31% höher als in Deutschland. Man nennt Irland inzwischen aufgrund seiner wirtschaftlichen Entwicklung oft den „Keltischen Tiger“. Durch den gesetzlichen Mindestlohn liegt das monatliche Einkommen bei einem Vollzeitangestellten nicht unter 1.183 Euro. Die Unternehmenssteuer beträgt 12,5%, was einen der geringsten Werte innerhalb der EU bedeutet. Dieser Steuersatz ist gerade für die Anwerbung ausländischer Firmen lukrativ.
Die wichtigsten Wirtschaftszweige waren 2005 der Dienstleistungssektor, gefolgt von Industrie, Transport und Handel, öffentlicher Dienst, die Land/Forst/Fischereiwirtschaft. Der Anteil des Bausektors an der Gesamtwirtschaft ist einer der höchsten in ganz Europa. Viel investiert wird in den Bereichen Kommunikationsindustrie, Softwareindustrie, Servicezentren und Forschung durch ausländische Direktinvestitionen. 70 Prozent dieses Investitionsvolumens kommt aus den USA:
Es besteht jedoch ein stark wirtschaftliches Gefälle zwischen den großen Zentren wie Dublin, Limerick und Cork auf der einen Seite und den ländlichen Gebieten auf der anderen Seite.
Irlands wichtigste Rohstoffe und Bodenschätze sind Erdöl, Erdgas, Zink, Gold, Silber, Gips, Talk, Calcit, Dolomit, Dachschiefer, Kalkstein, Mauersteine, Sand und Kies.
Die Mehrwertsteuer hat bei Gütern aller Art einen Satz von 21%, auf Dienstleistungen einen Satz von 12%. Was Leseratten besonders erfreut - auf Bücher wird keine Mehrwertsteuer erhoben, ebenso wenig auf Kinderbekleidung.
Mit einem Pro Kopf-Einkommen von 148.130 Euro jährlich im Jahr 2005 ist dies das höchste in ganz Europa. Das Bruttoinlandsprodukt lag im gleichen Jahr bei 148,556 Milliarden Euro, was einen Pro-Kopf-Durchschnitt von 35.634 Euro bedeutet.
Die Staatsausgaben lagen im Jahr 2002 im Gesundheitswesen bei 19,1%, beim Bildungswesen bei 13% und beim Militär bei 0,7% des BIP’s.
Die Staatsverschuldung konnte infolge der hohen Wachstumsrate immens gesenkt werden von 95,2% auf 23,8% BIP. Die irische Wirtschaft ist im besonderen Maße exportabhängig. 2005 betrug der Export der Waren knapp 82Mrd. Euro. Der Warenimport lag bei 51 Mrd. Euro. Das ergab einen Überschuss von 31 Mrd. Euro.
Neben Erdöl und Erdgas ist Torf die beliebteste Quelle zur Energieerzeugung in Irland. Atomkraftwerke gibt es in Irland nicht.
Investiert werden muß mittelfristig in Müllentsorgung, damit die EU Bestimmungen erfüllt werden. Derzeit erfolgt die Entsorgung noch im großen Umfang in Deutschland. Auch ökologisch nähert sich Irland immer mehr dem Wettbewerb an. Windkraftanlagen, Bioraffinerien sind geplant, oder aber auch teilweise schon realisisert. Irland ist Mitglied der Europäischen Union.

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