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Bosnien und Herzegowina: Politik und Wirtschaft

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Bosnien und Herzegowina Politik und Wirtschaft TravelingWorld.de 5 5

Auf Grundlage der Verfassungsleitlinien, festgelegt innerhalb des Daytoner Friedensabkommens aus dem Jahre 1995, besteht der demokratische Bundesstaat Bosnien und Herzegowina aus zwei Landesteilen (Entitäten), nämlich zum einen der bosniakisch-kroatischen Föderation Bosnien und Herzegowina, zum anderen der serbisch dominierten Republik Srpska mit dem Verwaltungssitz Banja Luka. Staatsoberhaupt des Landes ist ein für vier Jahre gewähltes Präsidium, bestehend aus jeweils einem Vertreter der kroatischen Bosnier, der Bosniaken bzw. der serbischen Bosnier, wobei der Vorsitz aller acht Monate wechselt. Das Zweikammerparlament umfasst einerseits ein Abgeordnetenhaus mit 42, andererseits eine Völkerkammer mit 15 Mitgliedern. Die ebenfalls für eine Amtszeit von vier Jahren bestimmten Abgeordneten repräsentieren wiederum die einzelnen Landesteile. Der vom Präsidium vorgeschlagene und vom Abgeordnetenhaus bestätigte Regierungschef, derzeit Nikola Spiric, ist mit Kompetenzen hinsichtlich der Berufung des Kabinetts ausgestattet. Beide Landesteile verfügen über eigenständige Institutionen, insbesondere in Bezug auf die Präsidentschaft, Regierungsbildung und Volksvertretung. Ferner hat die internationale Gemeinschaft Kontrollinstanzen zur Sicherung der politischen Verhältnisse eingerichtet, die für den gesamten Staat gelten. Innerhalb der politischen Landschaft sind die SDA (Partei der Demokratischen Aktion), SNSD (Unabhängige Sozialdemokraten), SDS (Serbisch Demokratische Partei), HDZ-BiH (Kroatische Demokratische Gemeinschaft), HDZ 1990 (Kroatisch-Demokratische Gemeinschaft 1990), PDP (Partei des Demokratischen Fortschritts), SbiH (Partei für Bosnien und Herzegowina), RZB (Partei „Arbeiten für den Fortschritt“), SDP (Sozialdemokratische Partei Bosniens und Herzegowinas), DNZ (Demokratische Volksgemeinschaft), NSRB (Volkspartei für Wohlstand), HDU (Demokratische Union) und die BPS (Bosnische Patriotische Partei) von Bedeutung. Verwaltet wird der Staat über die Einteilung in die Föderation Bosnien und Herzegowina, die insgesamt 10 Kantone und den Verwaltungssitz in Sarajewo umfasst, sowie in die 5 Kantone der Republik Srpska und deren Zentrum Banja Luka. Neben der Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen, IWF, Weltbank, WHO, WTO und dem Europarat ist Bosnien und Herzegowina auch in weiteren Verbänden organisiert. Die Bevölkerung besteht aus unterschiedlichsten Ethnien, darunter Bosniaken, Serben und Kroaten.



Das Bruttoinlandsprodukt lag im Jahre 2006 bei rund 9,2 Mrd. USD. Bosnien und Herzegowina verfügt aufgrund seiner jüngsten Vergangenheit über eine relativ schlechte wirtschaftliche Ausgangslage, insbesondere durch zahlreiche Kriegsschäden und anhaltende Flüchtlings- und Abwanderungswellen. Diese Situation hat sich, unter anderem durch dauerhafte internationale Hilfe, seit 2002 sichtlich verbessert: Zwar bildet die Teilung in zwei unabhängige Landesteile erhebliche Schwierigkeiten, vor allem im Bereich einer konsequenten Privatisierungspolitik von Unternehmen. Doch haben der Energiesektor (Stromlieferungen), die Agrar- und Forstbranche, die Bauindustrie und die Metallverarbeitung als wichtige Wirtschaftsbereiche inzwischen stark an Einfluss gewonnen. Fortschritte sind auch in punkto Inflationsbekämpfung, Geldwirtschaft, Verwaltung und Gesetzgebung zu erkennen, sodass insgesamt von relativ guten Rahmenbedingungen für Investoren ausgegangen werden kann, auch wenn vor allem im infrastrukturellen Bereich Nachholbedarf besteht. Es gibt ferner Bemühungen, durch ein Stabilitäts- und Assoziationsabkommen mit der Europäischen Union einen wirtschaftlichen Aufschwung herbeizuführen. Innerhalb der Landwirtschaft, die vorwiegend auf den Eigenbedarf ausgerichtet ist, dominiert der Anbau von Mais, Getreide, Tabak und Obst. Darüber hinaus gilt die Viehwirtschaft als bedeutend. Bodenschätze, darunter Eisen, Kohle und Bauxit, sind reichlich vorhanden, werden aber nur zum Teil abgebaut. Bosnien und Herzegowina ist im Übrigen abhängig von vielen Importgütern, wozu Lebensmittel, Konsumgüter, Maschinen und Rohmaterialien zählen. Exportiert werden vorwiegend Metalle, Fahrzeugteile, Strom und Holzprodukte. Haupthandelspartner des Landes sind die umliegenden Balkanstaaten wie Montenegro, Serbien und Kroatien, daneben auch Deutschland und Italien.

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