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Kuba: Politik und Wirtschaft

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Kuba Politik und Wirtschaft TravelingWorld.de 5 5

In Kuba wird die Staatsform als „Sozialistische Republik“ bezeichnet. Staatsoberhaupt und Regierungschef ist seit 1959 Fidel Castro Ruiz. Als Generalsekretär der PCC, Vorsitzender des Staatsrates und des Ministerrates sowie Oberbefehlshaber der Armee ist die gesamte Macht im Staat auf eine Person vereinigt. Im Sommer 2006 hat er aus gesundheitlichen Gründen die Macht an seinen Bruder Raul übergeben.
Das formell gesetzgebende Organ in Kuba ist die „Asamblea Nacional del Poder Popular“ - dass Parlament mit 601 Sitzen, welches den Ministerrat und den Staatsrat (Consejo de Estado) wählt. Das Parlament tritt jedoch nur zweimal im Jahr zusammen, um die Arbeit der Regierung abzusegnen und ist so relativ einflusslos. Die Abgeordneten des Parlamentes haben kein Einkommen, dürfen keinen eigenen Wahlkampf betreiben oder eigene Programme vorstellen.

Sie werden von einem Ausschuß der PCC und der Massenorganisationen ausgewählt. Jeder Kubaner hat das aktive und passive Wahlrecht, d.h. er kann wählen und kann gewählt werden. Die Partei PCC (Partido Comunista de Cuba).ist die einzige Partei in Kuba, der ca. 15% aller Kubaner angehören. Die Mitgliedschaft in der Partei ist von Vorteil für das persönliche Ansehen in Beruf und Gesellschaft, aber keine Voraussetzung, um als Abgeordneter tätig zu werden.
Durch Massenorganisationen wie staatliche Gewerkschaften, Frauen- und Jugendverbände sowie Kommitees zur Verteidigung der Revolution werden die Kubaner organisiert und kontrolliert. Diese Organisationen haben zusammen mit der PCC faktisch die Kontrolle im Staat inne.
Eine direkte parlamentarische Opposition ist im kubanischen Staatssystem nicht vorgesehen und auch nicht vorhanden. Allerdings sind die Oppositionellen in verschiedenen Organisationen wie z.B. die Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demokratischen Solidarität), Todos Unidos (Alle Zusammen) oder der Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba zusammengefasst. Die Organisationen sind untereinander zum Teil zerstritten – durch staatliche Verhaftungen verstärkt – nicht besonders wirkungsvoll.



Kubas Wirtschaft besteht hauptsächlich aus den Säulen „Landwirtschaft“ und „Rohstoffabbau“ und „Tourismus“. Die Industrie steht in Kuba an letzter Stelle.
Im Bereich Landwirtschaft steht die Produktion von Zucker an erster Stelle, die allerdings seit Ende der 80-er Jahre um ca. 75 Prozent auf 2,5 Millionen Tonnen jährlich zurückgegangen ist. Neben dem Zucker ist Tabak das größte Exportgut. Die einheimische Produktion in der Landwirtschaft ist allgemein stark zurückgegangen, da es billiger ist, Lebensmittel aus dem Ausland zu importieren. Zahlreiche Bauern – nicht nur in Kuba – haben so ihre Lebensgrundlage verloren.
Neben Zucker und Tabak sind die wichtigsten Produkte Rum, Zitrusfrüchte, Kaffee, Kakao, Reis, Kartoffeln, Bohnen und Vieh.
Im Bereich Rohstoffabbau steht Nickel an erster Stelle. Dazu werden Chrom, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Gold und Silber abgebaut. Mit der Förderung von Erdöl und Erdgas deckt Kuba heute ca. 50 Prozent seines Energiebedarfs ab.
Der Tourismus ist in Kuba sehr beliebt, da aufgrund des gut entwickelten Gesundheitssystems und der vielen Ärzte viele Touristen einen Besuch in Kuba mit einer Behandlung verbinden. Die Touristen haben sich zu einer sehr wichtigen Devisenquelle entwickelt und auch Jobs in der Tourismusbranche sind wegen der hohen Trinkgelder bei den Kubanern sehr beliebt.
In letzter Zeit ist der Export von Computer-Software stark angestiegen.
Der Außenhandel (Import und Export) weist eine negative Bilanz auf. Im Jahr 2005 wurden Waren im Wert von 7 Prozent des Bruttoinlandproduktes exportiert, aber Waren im Wert von 18,6 Prozent des BIP importiert. Nach internationalen Schätzungen lag das BIP von Kuba im Jahr 2005 bei 37,1 Milliarden Dollar.
Bezüglich der kubanischen Industrie sind nur die Zweige „Biotechnik“ und „Pharma“ erwähnenswert, die beide einen weltweit guten Ruf genießen.
Die Energieversorgung des Landes basiert hauptsächlich auf dem Öl. Der Ölmangel nach dem Zusammenbruch der UdSSR führte zu einer mangelhaften Versorgung mit dem Rohstoff, allerdings sprang Venezuela als Ersatz ein. Während der Zeit des Ölmangels wurden die alternativen Energieformen stark gefördert. Im Jahr 2006 sollte eine durchgängige und störungsfreie Stromversorgung erreicht werden.

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