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Neuseeland: Politik und Wirtschaft

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Neuseeland Politik und Wirtschaft TravelingWorld.de 5 5

Das formelle Staatsoberhaupt von Neuseeland ist die britische Königin Elisabeth II, die durch den Generalgouverneur Anand Satyanand vertreten wird. Die Königin hat keinen Einfluß auf die Politik des Landes. Neuseeland wird als unabhängige parlamentarische Monarchie regiert.
Die Regierungsschefin von Neuseeland ist seit dem Jahr 1999 Premierministerin Helen Clark. Nach den letzten Wahlen bildete sie eine Minderheitsregierung mit der Progressive Party, die von der New Zealand First Party und der United Future New Zealand unterstützt wird. Ein weiteres Abkommen mit der Green Party garantiert der Regierung eine Mehrheit bei Vertrauensfragen im Parlament. Die 20 Minister der Regierung müssen gleichzeitig Parlamentsmitglieder sein.


Bei den letzten Wahlen 2005 schafften insgesamt 8 Parteien den Einzug ins Parlament, was auch als Repräsentantenhaus bezeichnet wird. Die größte Oppositionspartei ist die New Zealand National Party. Das Parlament besteht aus 120 Abgeordneten, die alle 3 Jahre gewählt werden. Davon sind 7 Sitze für Maori-Abgeordnete reserviert.
Seit 1996 wird nach dem personalisierten Verhältniswahlrecht gewählt. Das Parlament ist nach britischem Vorbild organisiert, wobei es in Neuseeland nur 1 Kammer hat. Ein Oberhaus ist nicht vorhanden.
Die Gesetzgebung in Neuseeland basiert im wesentlichen auf drei Säulen – zum einen dem englischen Common Law (= verbindliche Gesetzgebung für alle Commonwealth-Mitglieder), seit 2004 der direkten britischen Gesetzgebung und zum anderen der direkten „einheimischen“ Gesetzgebung.
Die Parteienlandschaft wird von der Labor Party von Helen Clark und der National Party mit ihrem Vorsitzenden John Key dominiert. Alle 8 Parteien, die es gibt, sind auch im Parlament vertreten. Bei Wahlen ergeben sich grundsätzlich nur geringe Abstände zwischen den einzelnen Parteien.

Seit den politischen Maßnahmen, die 1984 zur Behebung der Wirtschaftskrise im Land eingeleitet wurden, entwickelte sich Neuseeland vom überwiegenden Agarstaat zu einer liberalisierten Industrienation mit freiem Markt. Neuseeland zählt zu den weltweit am stärksten deregulierten Wirtschaftsnationen.


Durch die Aufhebung von staatlichen Subventionen auf landwirtschaftliche Güter sowie des staatlichen Mitspracherechtes bei Löhnen und Preisen wurde u.a. die Inflationsrate von 18 Prozent (1987) auf 3,9 Prozent (2005) reduziert. Weiterhin wurde der gesamte Warenverkehr liberalisiert.
Durch die Umstrukturierung und Privatisierung ehemaliger Staatsbetriebe stieg die Arbeitslosigkeit kurzfristig auf bis zu 15 Prozent, verringerte sich aber wieder auf 3.9 Prozent Ende 2004.
Im Jahre 2003 lag das Wirtschaftswachstum bei 4,4 Prozent.
Durch die geringe Einwohnerzahl konnten Wirtschaftsreformen zwar zügig umgesetzt werden, allerdings verhindern infrastrukturelle Defizite bei Schienenverkehr und Energieversorgung einen stärkeren wirtschaftlichen Aufschwung.
Neuseeland ist relativ arm an Bodenschätzen. Im Land werden z. B. Eisensand, Gold und Silber abgebaut. Es gibt auch Rohstoffvorkommen von u.a. Kupfer, Chrom-Eisen-Stein und Bauxit, die allerdings nicht mehr abgebaut werden, da die Vorkommen entweder zu gering sind oder der Import billiger ist.
Weiterhin verfügt das Land über hohe Braun- und Steinkohlevorkommen. Auf der Nordinsel gibt es hauptsächlich Steinkohle, während es auf der Südinsel Stein- und Braunkohle gibt. Insgesamt verfügt das Land über 8.6 Milliarden Tonnen Braunkohle, was ca. 75 Prozent der gesamten Rohstoffvorkommen im Land ausmacht. Ca. 30 Prozent des Braunkohlevorkommens befinden sich in existierenden Minen auf der Südinsel.
Die wichtigsten Erdöl- und Erdgasfelder des Landes befinden sich im Taranaki-Becken in der Nähe von New Plymouth. Ungefähr 50% des Erdgasvorkommens wird zur Erzeugung von synthetischen Benzin verwendet, ca 25 Prozent zur Energieerzeugung und die restlichen 25 Prozent für Privathaushalte.
Australien, China und Japan sind die wichtigsten Handelspartner. Die bedeutendsten Handelsgüter für den Export stammen aus der Agrarwirtschaft, Gartenbau, Fischerei und die Forstwirtschaft.
Importgüter sind zum Beispiel Autos, Traktoren und weitere technische Geräte und medizinische Produkte. Deutschland nimmt mit einem Anteil von 5,2% am Importvolumen den 5. Platz ein.
Neuseeland hat schon länger eine negative Handelsbilanz. Der Gesamterlös aus Import/Export beträgt ca. 8 Prozent des Bruttosozialproduktes des Landes.
Im Jahr 2005 betrug das Importvolumen insgesamt 35,8 Milliarden US-Dollar. Exportiert wurden Waren in einem Gesamtwert von 29,2 Milliarden US-Dollar.
Mit Australien hat Neuseeland seit 1983 eine Freihandelszone („Close Economy Relation“), die im Laufe der Zeit auf immer mehr Wirtschaftsbereiche ausgedehnt wurde.

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