Armenien: Politik und Wirtschaft

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Armenien wird auf Grundlage der Verfassung aus dem Jahre 1995 als Präsidialrepublik mit Mehrparteiensystem geführt. Das für fünf Jahre direkt gewählte Staatsoberhaupt, derzeit Robert Kotscharjan, ist gleichzeitig Oberbefehlshaber über die Streitkräfte und verfügt über weitreichende Kompetenzen zur Regierungsführung. Die Verfassung sieht die Option zur einmaligen Wiederwahl eines Staatsoberhauptes vor. Das Einkammerparlament, die Nationalversammlung, setzt sich aus insgesamt 131 für vier Jahre ins Amt gewählte Repräsentanten zusammen. Die nächste Wahl ist für das Jahr 2012 angesetzt. Neben den Regierungspartei HHK (Republikanische Partei), HHD (Armenische Revolutionäre Daschnakzutiun) und Blühendes Armenien sind unter anderem folgende Oppositionsparteien von Bedeutung: OY (Rechtsstaatspartei), Partei Erbe, HDK (Demokratische Partei) und die AMK (Nationale Einheitspartei). Daneben treten etliche parteilose Abgeordnete auf. Armenien ist Mitglied in den Vereinten Nationen, OSZE, Europarat, Weltbank, IWF, GUS, Natokooperationsrat und einigen anderen Organisationen. Die Verwaltungsstruktur besteht aus zehn Bezirken (Aragazotn, Ararat, Armawir, Gegharkunik, Kotajk, Lori, Schirak, Sjunik, Tawusch und Wjoz Dsor) nebst der Hauptstadt Eriwan. Die Bevölkerung des Landes umfasst überwiegend Armenier, daneben auch Russen, Ukrainer, Kurden, Assyrer und Griechen.

Armenien weist seit einigen Jahren eine überwiegend konsolidierte Wirtschaftslage auf, die in einigen Bereichen ein stetiges Wachstum verzeichnen kann, darunter unter anderem innerhalb der Bauwirtschaft. Doch trotz neu erschlossener Absatzmärkte und Zulagen im Exportgeschäft: Das asiatische Land hat mir gravierenden strukturellen Schwierigkeiten zu kämpfen, vor allem hinsichtlich der teilweise maroden Infrastruktur (Transportwege, Straßennetz und Industrieanlagen), der Abhängigkeit von Krediten der internationalen Gemeinschaft, Arbeitslosigkeit, Schwarzarbeit, einem geringen Lohnniveau und der Migrationsproblematik. Ferner hat das Ende der UDSSR auch im industriellen Bereich einen erheblichen Einschnitt hinterlassen, sodass heute nur noch die Textil- und Nahrungsmittelindustrie, ferner auch der Maschinenbau und die Buntmetallurgie eine wichtige Rolle im wirtschaftlichen Geschehen spielen. Das im Grenzkonflikt zu Aserbaidschan verhängte Wirtschaftsembargo gegen Armenien hat ein potentielles Wachstum zusätzlich erschwert und behindert. Heute, nach umfangreichen Reformen und Privatisierungsvorhaben, hat das Land seine starke agrarische Prägung bewahrt: Der landwirtschaftliche Bereich, insbesondere der Anbau von Gemüse, Obst, Baumwolle, Getreide und Tabak, ist ebenso von großer Bedeutung wie die Viehhaltung (Rinder, Ziegen, Schafe). Armenien verfügt zwar über Kupfer-, Zink- und Goldvorkommen, ist insgesamt aber eher arm an Bodenschätzen. Während Diamanten, Edelsteine, Schmuck, Metalle und Maschinen für den Export von Relevanz sind, ist das Land auf Importe von Nahrungsmitteln, Brennstoffen und Rohstoffen dringend angewiesen. Haupthandelspartner bilden Russland, Deutschland, die Ukraine, USA und Kasachstan.

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