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Ägypten: Politik und Wirtschaft

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Ägypten Politik und Wirtschaft TravelingWorld.de 5 5

Ägypten wird auf Grundlage der mehrfach geänderten Verfassung aus dem Jahre 1971 als präsidiale Republik mit Mehrparteiensystem und demokratisch-sozialistischer Ausrichtung geführt. Staatsoberhaupt ist derzeit Muhammad Husni Mubarak, dessen Amtsantritt am 13.Oktober 1981 erfolgte. Der vom Parlament nominierte und vom Volk auf sechs Jahre gewählte Präsident, zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte und mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet, kann das Parlament auflösen bzw. sein Veto im Gesetzgebungsverfahren anbringen. Mubarak regiert seit 1981 auf Grundlage von Notstandsgesetzen. Das Parlament setzt sich aus einer Nationalversammlung (Majlis al-Sha’b) zusammen, deren 454 Repräsentanten zur überwiegenden Mehrheit vom Volk gewählte werden.

Die Amtszeit der gewählten 444 Mitglieder (10 werden vom Staatspräsidenten ernannt) beträgt insgesamt fünf Jahre. Neben der Nationalversammlung existiert ein Shura-Rat (Majlis al-Shura), dessen 210 Repräsentanten teils vom Volk gewählt, teils vom Staatspräsidenten bestimmt werden. Dem Rat kommt nur eine beratende Rolle zu. Neben der Regierungspartei NDP (National-Demokratische Partei) sind die Wafd, die Muslim-Bruderschaft (als sogenannte „Unabhängige“ im Parlament) und etliche kleinere oppositionelle Bewegungen von politischer Bedeutung. Ägypten wird über die Einteilung in insgesamt 29 Gouvernements (muhafazat) und weitestgehendem Zentralismus verwaltet. Das Land ist ferner Mitglied der Vereinten Nationen, der WTO, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga, sowie in etlichen weiteren internationalen Verbänden organisiert. Die Bevölkerung umfasst überwiegend arabisch-stämmige Ägypter, daneben auch Europäer, Palästinenser und Nomaden. Die Siedlungsräume konzentrieren sich vor allem entlang des Nildeltas, was dort zu einer der weltweit höchsten Bevölkerungsdichten führt. Das jährliche Wachstum der Gesamtbevölkerung liegt bei rund 1,9 %.

Ägypten erwirtschaftete 2007 ein Bruttoinlandsprodukt von rund 127 USD. Die Regierung des nordafrikanischen Landes hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um den allmählichen Übergang zur Marktwirtschaft zu realisieren: Privatisierungen wurden vorangetrieben, Subventionen abgebaut und nicht zuletzt weitreichende Investitionen und Modernisierungen vorgenommen. Grundsätzlich verfügt Ägypten durch sein Potential im Tourismus und zusätzliche Einnahmequellen (Nutzungsgebühr des Suezkanals und Rücküberweisungen ägyptischer Gastarbeiter) durchaus über gute Voraussetzungen. Allerdings hat das Land mit einer hohen Auslandsverschuldung und strukturellen Problemen wie Armut und Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Das Bildungs- und Gesundheitssystem sind marode, zudem hemmt die jüngste Weltwirtschaftskrise (Investitionsrückgang und hohe Inflationsrate) eine nachhaltige Entwicklung. Zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen gehört zum einen die Förderung der reichen Erdgas- und Erdölvorkommen Ägyptens (daneben verfügt das Land auch über Eisenerz- und Phosphatreserven, sowie enormes Potential im Bereich der Wasserkraftnutzung). Zum anderen ist der Tourismus von großer Relevanz: Allein im Jahre 2008 besuchten annähernd 12 Millionen Urlauber Ägypten, wobei die terroristischen Anschläge der jüngsten Vergangenheit zu einem leichten Rückgang beigetragen haben. Weiterhin sind die Textil- und Nahrungsmittelindustrie, die chemische Branche und der Bausektor von gewisser Bedeutung. Die Landwirtschaft beschränkt sich aufgrund der natürlichen Gegebenheiten auf den Nil bzw. wenige Oasen. Angebaut werden vor allem Kartoffeln, Baumwolle, Zuckerrohr, Getreide und Gemüse. Viehhaltung (Büffel, Rinder, Schafe und Ziegen) und Fischfang spielen ebenfalls eine Rolle. Ägypten ist auf den Import von Nahrungsmitteln, Maschinen und Fahrzeugen angewiesen; im Gegenzug werden Erdöl- und Erdgas, Baumwolle und Textilien ausgeführt. Haupthandelspartner sind die USA und die Staaten der Europäischen Union.

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